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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15 (https://dejure.org/2019,85648)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.02.2019 - L 10 VE 26/15 (https://dejure.org/2019,85648)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - L 10 VE 26/15 (https://dejure.org/2019,85648)
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  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Haben zu einem Erfolg (dem Eintritt eines Körperschadens) mehrere Bedingungen beigetragen, so sind nur diejenigen Bedingungen Ursache im Rechtssinn, die von ihrer Bedeutung und Tragweite für den Eintritt des Schadens wenigstens der Bedeutung und Tragweite der Summe der anderen Bedingungen annähernd gleichwertig sind (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, Az.: B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1; insoweit unterscheidet sich die Bewertung von den im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Grundsätzen: BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Ausnahmsweise kann im Recht der Opferentschädigung bei seelischen Krankheiten für die Feststellung eines Ursachenzusammenhangs zwischen einer Tat im Sinn von § 1 Abs. 1 Satz 1 OEG und einer bestimmten Gesundheitsstörung genügen, dass nach medizinischer Auffassung Belastungen der zu prüfenden Art allgemein in signifikant erhöhtem Maß geeignet sind, die bestimmte Gesundheitsstörung hervorzurufen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juni 2003, Az.: B 9 VG 1/02 R, SozR 4-3900 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Haben zu einem Erfolg (dem Eintritt eines Körperschadens) mehrere Bedingungen beigetragen, so sind nur diejenigen Bedingungen Ursache im Rechtssinn, die von ihrer Bedeutung und Tragweite für den Eintritt des Schadens wenigstens der Bedeutung und Tragweite der Summe der anderen Bedingungen annähernd gleichwertig sind (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, Az.: B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1; insoweit unterscheidet sich die Bewertung von den im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Grundsätzen: BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Zur Auslegung der Begriffe "mittelgradige" und "schwere" soziale Anpassungsschwierigkeiten können die vom ärztlichen Sachverständigenbeirat beim BMA am Beispiel des "schizophrenen Residualzustandes" entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2009, Az.: B 9 VG 1/08 R, veröffentlicht in juris unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000; vgl. auch Senatsentscheidung vom 11. Mai 2017, L 10 VE 41/15, juris, Rn. 32).
  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Wahrscheinlichkeit in diesem Sinne liegt vor, wenn nach aktuell geltender medizinischer Lehrmeinung mehr für als gegen einen Ursachenzusammenhang spricht (vgl. BSG, Beschluss vom 8. August 2001, B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4 m. w. N.).
  • BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

    Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Erst wenn nach der herrschenden medizinischen Lehrmeinung feststeht, dass eine bestimmte Belastung allgemein geeignet ist, Krankheiten dieser Art hervorzurufen, verdichtet sich die Möglichkeit eines Zusammenhangs zur Wahrscheinlichkeit, die dann auch nur durch den Nachweis einer anderen sicheren Kausalität widerlegt werden kann (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az.: 9/9a RVg 4/92, SozR 3-3800 § 1 Nr. 4).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2017 - L 10 VE 41/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Zur Auslegung der Begriffe "mittelgradige" und "schwere" soziale Anpassungsschwierigkeiten können die vom ärztlichen Sachverständigenbeirat beim BMA am Beispiel des "schizophrenen Residualzustandes" entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2009, Az.: B 9 VG 1/08 R, veröffentlicht in juris unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000; vgl. auch Senatsentscheidung vom 11. Mai 2017, L 10 VE 41/15, juris, Rn. 32).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 10 VE 68/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - familiäre Gewalt - Schläge

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2019 - L 10 VE 26/15
    Solange dieser neue Erkenntnisse nicht förmlich festgestellt hat, ist weiterhin die Anwendung von Nrn. 69 ff. der Anhaltspunkte 2008 gerechtfertigt (vgl. Urteil des Senats vom 16.11.2017, L 10 VE 68/14, juris, Rn. 49).
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